Foto: Wolfsburger Allgemeine Zeitung
Gedanken zum Bebauungsplan Oheweg/Wendhausen
Die Vorgehensweise am Oheweg war für mich seit Verabschiedung der Satzung Oheweg vorhersehbar und hat zunächst einen konsequenten Abschluss gefunden: Der Umweltschaden ist eingetreten, viele Menschen sind betroffen und doch scheint alles unangreifbar gelaufen zu sein, sozusagen rechtens. Da kann etwas nicht stimmen, aber was?
Oheweg steht für mich exemplarisch für das Versagen im System. Der Aufbau unserer öffentlichen Ordnung macht es zielstrebig vorgehenden Akteuren trotz eines scheinbar lückenlosen Regelwerks sehr einfach, fast ungehindert ihre Partikularinteressen gegenüber den Gemeininteressen durchzusetzen. Man muss diese Interessen nur als dem Gemeinwohl dienend interpretieren und sich der richtigen Unterstützer sicher sein. Dass es für Verantwortliche (Behörden, Beschlussgremien) und Öffentlichkeit sehr schwer ist, den Gesamtkontext von Prozessen im Auge zu behalten, vor allem wenn sie über längere Zeiträume laufen, macht es diesen Akteuren umso einfacher. Am Ende stehen Schäden, persönlicher Frust und das Gefühl, dass die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit unüberbrückbar groß bleibt.
Gerade Angesicht dieser Grundproblematik dürfen diejenigen Menschen nicht aufgeben, die sich von ihrem sittlichen und ethischen Verantwortungsgefühl geleitet fühlen, um diese schwierigen Hürden immer wieder abzubauen.
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Sparen in Lehre ist online.
Lehre muss sparen. Die Lage ist ernst aber nicht hoffnungslos. Die UWG-Lehre möchte mit dieser Seite zur Aufklärung und zum Meinungsaustausch einladen. Besuchen Sie unsere Seite mit einem click auf den Banner...
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Herausvorderungen des demographischen Wandels für die zukünftige Schulversorgung
"Nachfolgend wird ein Gutachten des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung zum demographischen Wandel dargestellt. Dieses bezieht sich zwar auf das Weserbergland, jedoch sind zahlreiche Aspekte auf den Landkreis Helmstedt, aber auch auf die Gemeinde Lehre übertragbar. In diesem Zusammenhang wird insbesondere auch auf die schulische Entwicklungslandschaft eingegangen." Seite 4-8
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Sitzung Gemeinderat 17.06.2010
Großes Interesse bei den Einwohnern fand die Ratssitzung am 17.06.2010 in der Börnekenhalle. Ursache war der Tagesordnungspunkt „mögliche Teilnahme der Gemeinde Lehre am Zukunftvertrag“. Nach einer kurzen Einführung durch den Bürgermeister wurden Thematik und Vorgehensweise von den Herren Ottens (Nds. Innenministerium), Hagebölling (Regierungsvertretung BS) und Zeise (LK-HE) erläutert. Mit diesem von der Landesregierung aufgelegten Programm sollen Kommunen, aber auch Landkreise die Möglichkeit zur Entschuldung gegeben und damit zukunftsfähig und handlungsfähig gemacht werden. Die Landesregierung übernimmt hierbei vertraglich 75 % der Liquiditätskredite (Kassenkredite), was für die Gemeinde Lehre 75 % von ca. 16 Mill. € gleich ca. 12 Mill. € wäre!
Kernpunkte des Zukunftsvertrages sind
- Stärkung der Kommunen
- Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit (Entschuldung)
- Ressortübergreifende Strukturen (Kooperationen und Fusionen)
- Bürokratieabbau.
Voraussetzung für den Fortbestand der Gemeinden sei ein dauerhaft ausgeglichener Haushalt.
In einer lebhaften Diskussion mit Rat und Zuhörern werden zahlreiche Aspekte behandelt. Klargestellt wird, dass zur Erfüllung der Beitrittserklärungen für die Kommunen, und somit auch für Lehre, alle nur denkbaren Einsparpotentiale auf den Tisch müssen und es seitens Aller großer Anstrengungen bedarf, die mit Sicherheit zu schmerzlichen Einschnitten führen. Aber welche Alternativen bestehen für die Gemeinde Lehre? Seitens der Fachleute erfolgt der dringende Rat, alles erdenkliche in Richtung für einen Beitritt zum Zukunftsvertrag zu tun, um möglichst die Kriterien zu erfüllen, vor allem auch im Hinblick auf die zukünftige Handlungsfähigkeit der Gemeinde und insbesondere für nachfolgende Generationen. Mit Nachdruck wird auf die einmalige Chance hingewiesen!
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